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Föderalismus und seine Vorteile

Der deutsche Föderalismus verbindet ähnlich wie beispielsweise in den USA oder der Schweiz die Einheit nach außen mit der Vielfalt nach innen. Die Bewahrung der regionalen Vielfalt ist die traditionelle Aufgabe des Föderalismus. Diese Funktion gewinnt heute neue Substanz durch regionale Erfordernisse wie den Denkmalschutz, die Bewahrung städtebaulicher Traditionen und die Förderung der regionalen Kulturen.

Der Bundesstaat soll vor allem die Freiheit sichern. Die Verteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern ist ein wesentliches Element im System der Gewaltenteilung und Gewaltenbalance, die das Grundgesetz vorsieht. Dazu gehört auch die Beteiligung der Länder an der politischen Willensbildung auf Bundesebene, wo sie über den Bundesrat mitwirken.

Der Bundesstaat stärkt auch das demokratische Prinzip. Er ermöglicht das politische Engagement des Bürgers in seinem Umkreis. Demokratie wird lebendiger, wenn der Bürger gerade im vertrauten Bereich seines Bundeslandes durch Wahlen und Abstimmungen am politischen Prozess teilnimmt.

Das föderative System bietet weitere Vorzüge, so z. B. die Chance des Experiments im kleineren Bereich und des Wettbewerbs unter den Ländern. So kann ein einzelnes Bundesland – etwa im Bildungswesen – Neues erproben und Modelle für bundesweite Reformen liefern.

Der bundesstaatliche Aufbau erlaubt es außerdem, regional unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen besser gerecht zu werden. Die Oppositionsparteien im Bund können in den Ländern die Mehrheit besitzen und damit dort Regierungsverantwortung übernehmen.

                                               ( Tatsachen über Deutschland )